Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

Das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb ist eine wirtschaftlich selbständige kommunale Einrichtung gem. § 139 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und wirtschaftet gem. der Verordnung über die selbständige Wirtschaftsführung kommunaler Einrichtungen (KomEinrVO). Gem. § 96 Abs. 1 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG) obliegt der Stadt Osnabrück die Pflicht zur Abwasserbeseitigung, diese wird durch das Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb wahrgenommen. Die Abwasserbeseitigung umfasst gem. § 54 Abs. 2 Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (WHG) das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, Versickern, Verregnen und Verrieseln von Abwasser sowie das Entwässern von Klärschlamm in Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung. Zur Abwasserbeseitigung gehört auch die Abfuhr und Behandlung des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms und des Inhaltes aus abflusslosen Gruben. Im Rahmen einer per 01.01.2001 vorgenommenen Organisationsprivatisierung wird die Durchführung der Abwasserbeseitigung seit diesem Zeitpunkt von der Stadtwerke Osnabrück AG wahrgenommen. Die Gebühren- und Nachkalkulation sowie die Haushaltsplan- und Jahresabschlussaufstellung wird unter Einbeziehung der Betriebsführungskosten durch den Gebührenhaushalt Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb im Fachdienst „Rechnungswesen und Sondervermögen“ vorgenommen.