Drohnen: Aufstieg und Flug unbemannter Luftfahrtsysteme

Linktipp: Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten

Drohnen fliegen zu lassen ist mittlerweile ein weit verbreitetes Hobby. Starten, Fliegen, Landen und das Filmen von hoch oben fasziniert viele Menschen. Dass dieses Hobby jedoch auch mit Gefahren für umherstehende Menschen und entsprechend mit Pflichten verbunden ist, wissen die wenigsten. Die wichtigsten Regeln haben wir Ihnen hier zusammengestellt.

Allgemein

Beim Betreiben von Drohnen sind private von gewerblichen Nutzungen zu unterscheiden. Nicht überflogen werden dürfen generell:

• Menschenansammlungen,
• Unglücksorte, Katastrophengebiete und andere Einsatzorten der Polizei oder anderen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS),
• Justizvollzugsanstalten und militärische Anlagen,
• Industrieanlagen und Kraftwerke,
• Luftsperrgebiete und Gebiete mit Flugbeschränkungen (§ 17 LuftVO).

Starts und Landungen von Drohnen

Egal ob es sich um ein privates Flugmodell oder um ein gewerblich unbemanntes Luftfahrtsystem handelt, benötigt man für Starts und Landungen die Zustimmung des jeweiligen Grundstückseigentümers. Für den öffentlichen Verkehrsraum ist das in fast allen Fällen die Stadt Osnabrück.

Wenn für ein unbemanntes Luftfahrtsystem eine Erlaubnis der Landesbehörde erteilt worden ist, enthält sie unter anderem Nebenbestimmungen. Darin ist festgelegt, dass innerhalb geschlossener Ortschaften die zuständige Ordnungsbehörde/Polizeidienststelle vor dem Start zu informieren ist. In Osnabrück genügt es, die Ordnungsbehörde zu informieren. Die Beteiligung der Polizeidienststelle erfolgt von hier.

Für beide Fälle ist Ansprechpartner der Fachbereich Bürger und Ordnung, Fachdienst Straßenverkehr, Andreas Prasse, Telefon: 0541 323-2225.

Ob noch weitere Erlaubnisse (Sperrgenehmigung, Sondernutzungserlaubnis) erforderlich sind, hängt vom Einzelfall ab und wird gesondert geprüft.

Private Nutzung von Drohnen Wird die Drohne zu Sport- oder Freizeitzwecken eingesetzt, handelt es sich um ein Flugmodell. Geregelt ist der Betrieb von Flugmodellen in § 20 der Luftverkehrsordnung.

Folgende Arten der Luftraumnutzung benötigen eine Erlaubnis bei Flugmodellen …

• mit mehr als 5 Kilogramm Gesamtmasse,
• mit Raketenantrieb, sofern der Treibsatz mehr als 20 Gramm beträgt,
• mit Verbrennungsmotor in einer Entfernung von weniger als 1,5 Kilometern von Wohngebieten,
• aller Art in einer Entfernung von weniger als 1,5 Kilometern von der Begrenzung von Flugplätzen; auf Flugplätzen bedarf der Betrieb von Flugmodellen darüber hinaus der Zustimmung der Luftaufsichtsstelle oder der Flugleitung,
• aller Art, soweit sie über Menschenansammlungen betrieben werden.

Zuständig für die Erteilung der Erlaubnis ist das Niedersächsische Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Oldenburg-Luftfahrtbehörde. Umfangreiche Informationen gibt es auf der Internetseite der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (www.straßenbau.niedersachsen.de). Dort finden Sie auch einen Link zu einer Broschüre des Bundesverkehrsministeriums.

Gewerbliche Nutzung von Drohnen

Wird die Drohne zu anderen Zwecken (insbesondere zu gewerblichen Zwecken wie beispielsweise für Film - oder Fotoaufnahmen) eingesetzt, handelt es sich um ein unbemanntes Luftfahrtsystem. In diesem Fall benötigt der Betreiber immer eine Aufstiegserlaubnis des Landesamtes. Ein gewerblicher Zweck liegt unter anderem auch dann vor, wenn die Aufnahmen ins Netz gestellt oder anders öffentlich zugänglich gemacht werden, auch wenn dafür kein Entgelt verlangt wird.

Haftpflichtversicherung

Wichtig ist, dass die Haftpflichtversicherung auch das Risiko des Drohneneinsatzes einschließt. Das sollte vorher mit der Versicherungsgesellschaft geklärt werden.

Datenschutz bei Drohneneinsatz durch private Betreiber

Nicht jeder Drohnenpilotin und jedem Drohnenpilot leuchtet es ein: Wer mit seinen Drohnen Menschen beobachtet, filmt und diese Aufnahmen womöglich veröffentlicht, verstößt gegen geltendes Recht. Prinzipiell ist nämlich immer das Recht am eigenen Bild, das Grundrecht von Menschen auf informelle Selbstbestimmung im Besonderen sowie das Persönlichkeitsrecht im Allgemeinen zu wahren.
Wenn Zäune, Hecken oder Mauern den Blick auf das geschützte und private Nachbargrundstück eigentlich verhindern, kann der Einsatz von mit Kameras bestückten Drohnen Begehrlichkeiten wecken: Hindernisse scheinen plötzlich aufgehoben, der uneingeschränkte und vor allem unbeobachtete Blick auf das Nachbargrundstück ist problemlos möglich und die Drohnenpilotin oder der -pilot unter Umständen erst gar nicht zu identifizieren. So kann der Einsatz filmender Drohnen deutlich stärker in das informelle Selbstbestimmungsrecht eines Menschen eingreifen als im öffentlichen Raum installierter Videoüberwachungskameras.

Die wichtigsten Regeln finden Sie hier:
• Privatsphäre respektieren: Grundsätzlich darf eine Drohne nichts filmen, was man von der Straße aus nicht sehen kann, d. h. Bilder, die hinter der Sichtschutzhecke des Nachbarn aufgenommen werden, sind verboten.
• Recht am eigenen Bild beachten: Wenn Aufnahmen von Personen veröffentlicht werden sollen, muss vorher die Erlaubnis (am besten schriftlich) von den Betroffenen eingeholt werden.
• Urheberrechte beachten: Bauwerke und Gebäude können urheberrechtlich geschützt sein. Diese zu privaten Zwecken zu fotografieren ist zulässig. Wenn die Fotos allerdings veröffentlicht werden sollen, ist dazu eine Erlaubnis einzuholen.


Bitte beachten Sie: Diese Regeln dienen der Orientierung und ersetzen nicht das konkrete Wissen um die entsprechenden Gesetze und Regeln.

Rechtsgrundlagen

Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten

Seit dem 7. April 2017 ist die"Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastrukturgültig (BMVI). Sie beschreibt unter anderem alle Rechte und Pflichten zum Thema Drohnen.