Bauleitplanung (Verfahrensabwicklung)

förmliches Verfahren zur Aufstellung beziehungsweise Änderung von Flächennutzungsplan, Bebauungsplänen und städtebaulichen Satzungen

Nach dem Baugesetzbuch (BauGB) sind bei der Aufstellung und Änderung von Bauleitplänen (Bebauungsplan, Flächennutzungsplan) Verfahrensvorschriften zu beachten.

Im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung werden Sie frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und über sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebietes in Betracht kommen, sowie die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung informiert. Hierbei erhalten Sie Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. In der Regel wird in den betroffenen Gebieten eine Informationsversammlung mit den oben genannten Zielsetzungen durchgeführt. Darüber hinaus wird die Planung für die Dauer von vier Wochen im Fachbereich Städtebau öffentlich ausgelegt.

Sobald der Entwurf und die Begründung des Bebauungsplanes beziehungsweise der geplanten Satzungen durch den Rat der Stadt Osnabrück beschlossen wurden, wird die Planung für die Dauer eines Monates öffentlich ausgelegt. Ort und Dauer der Auslegung werden mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt gemacht mit dem Hinweis darauf, dass Anregungen während der Auslegungsfrist vorgebracht werden können. Die fristgemäß vorgebrachten Anregungen werden geprüft, das Ergebnis wird ihnen mitgeteilt.

Rechtsgrundlagen

Baugesetzbauch (BauGB)