Allgemeine Gefahrenabwehr

Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren für die Allgemeinheit.

Die Stadt Osnabrück als Ordnungsbehörde trifft Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren für die Allgemeinheit. Sie schreitet ein bei Gefährdungen der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung durch

  • das Verhalten von Personen sowie
  • den Zustand von Sachen, Grundstücken und Tieren.

Sie überwacht die Einhaltung der ordnungsrechtlichen Bestimmungen und erteilt Erlaubnisse beziehungsweise Genehmigungen in bestimmten vom Gesetz vorgeschriebenen Fällen.

Rechtsgrundlagen

Niedersächsisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds.SOG)